Vernetzte (Un-)Sicherheit?
de Jakob Kullik
Der Siegeszug der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien hat zu einer weltweiten digitalen Vernetzung von Unternehmen, staatlichen Einrichtungen und (mobilen) Geräten geführt. Neben den zahlreichen positiven Auswirkungen, die diese Digitalisierungsrevolution mit sich gebracht hat, existiert auch eine bedrohliche Seite des Cyberspace. Neue Phänomene wie Cyberkriminalität, Cyberspionage und Cybersabotage sind in den letzten Jahren zu ernsthaften Bedrohungen für Wirtschaft, Politik und kritische staatliche Infrastrukturen geworden. In militärischen und Geheimdienstkreisen wird bereits das Konzept der Cyberkriegsführung zwischen Staaten diskutiert. Deutschlands Konkurrenten im Cyberspace sind nicht nur bekannte Akteure, wie die Volksrepublik China und die Russische Föderation, sondern, wie im Zuge der NSA-Affäre deutlich wurde, auch die transatlantischen Partnerstaaten USA und Großbritannien. Daneben gibt es eine ganze Reihe weiterer Bedrohungen, wie die (organisierte) Internetkriminalität, extremistische politische und religiöse Cyberaktivisten und professionelle Auftragshacker, die ihre Dienste anbieten und den Cyberspace zu einem neuen Raum für Wirtschaftskriminalität, Industriespionage und militärische Operationen machen. Die detaillierte Studie von Jakob Kullik untersucht, welchen strategischen Stellenwert das Politikfeld Cybersicherheit in der Sicherheitspolitik Deutschlands einnimmt, welche Ministerien, Behörden und neugeschaffenen Einrichtungen in der nationalen IT-Sicherheit beteiligt sind und wie sie miteinander kooperieren. Darüber hinaus wird aufgezeigt, welche konkreten operativen IT-Fähigkeiten die verantwortlichen exekutierenden Stellen (Polizei, Bundeswehr, Nachrichtendienste) besitzen. Zusätzlich zur nationalen Ebene spielen die Europäische Union (EU) und die Nordatlantische Allianz (NATO) ebenfalls eine wichtige Rolle in der multinationalen Kooperation bei Cybersicherheit. Darüber hinaus wird die rechtliche Säule dieses neuen und in weiten Teilen noch ungeregelten Politik- und Rechtsfeldes betrachtet. Es wird ein Überblick über wesentliche völker-, verfassungs- und strafrechtliche Aspekte von Cybersicherheit gegeben. Diese machen deutlich, dass die Übertragung des derzeit existierenden Rechtsbestandes auf die besonderen Spezifika des Cyberraums in einigen wesentlichen Punkten scheitert. Neben bestehenden rechtlichen Lücken und Graubereichen existieren in den Reihen der staatlichen Legislative und Exekutive nach wie vor ernsthafte Wissens-, Kompetenz- und Vollzugsdefizite.