Ordnung und Protest

de Mareike Preisner, Thomas Schlemmer, Martin Löhnig

Ordnung und Protest finden immer innerhalb eines bestimmten rechtlichen Rahmens statt und setzen einen rechtlichen Rahmen voraus. Der rechtliche Rahmen legt fest, wie die Ordnung konstituiert ist, aber auch wie Protest zulässiger Weise aussehen kann und welche Formen unzulässig sind. Die möglichen Formen, in denen sich Protest zu manifestieren vermag, sind zahlreich: Demonstrationen, publizistische oder künstlerische Aktivitäten, Streiks, Teach-Ins oder Sitzblockaden, Gewalt gegen Sachen oder Personen, Terror. Protest kann eine legitime Form politischer Teilhabe und damit Bestandteil der bestehenden Ordnung sein. Er kann sich jedoch auch gegen die bestehende staatliche Ordnung als solche richten. Die möglichen Ziele von Protest oder Protestbewegungen können also von verfassungskonformen Zielen wie der Verhinderung eines Grossprojekts bis hin zum Umsturz der staatlichen Ordnung reichen.--